Europäische Integration

Europäischer Integrationsprozess

Schon vor dem Ersten Weltkrieg entsprangen die ersten Ideen zu einer erweiterten europäischen Zusammenarbeit. Nach dem Zweiten Weltkrieg erlangte die Idee der Europäischen Integration weitere Popularität. Nach zwei Weltkriegen, welche von europäischem Grund ausgegangen waren, sollte die Europäische Integration den Frieden in Europa sichern und gleichzeitig dem zerstörtem Europa wieder zu Wohlstand verhelfen.

Europäische Integration vor dem Zweiten Weltkrieg

Die Idee der Europäischen Integration erlangte erstmals in der Zwischenkriegszeit durch die Paneuropäische Bewegung an Popularität. Diese wurde 1922 vom österreichischen Schriftsteller Richard Coudenhove-Kalergi gegründet und setzte sich bereits damals für einen Zusammenschluss der Europäischen Völker ein. Da sie noch heute besteht, ist sie mittlerweile die älteste europäische Einigungsbewegung

Wirtschaftliche Europäische Integration nach dem Zweiten Weltkrieg

Durch den Eisernen Vorhang waren die zahlreichen Bestrebungen der Europäischen Integration zunächst auf Westeuropa beschränkt.

OECC

Die Gründung der Organisation für europäische wirtschaftliche Zusammenarbeit (Abkürzung: OEEC, englisch: Organisation for European Economic Co-operation) war der Beginn der wirtschaftlichen Zusammenarbeit in Europa. 18 europäische Staaten schlossen sich 1948 in dieser Organisation zusammen, um über die Verteilung und Verwendung der ERP-Mittel (Wiederaufbau-Mittel für Europa) des US-amerikanischen Marshall Plans zu entscheiden.

Ein weiteres Ziel der OEEC war die Errichtung einer Freihandelszone, welches allerdings scheiterte. Aus der OEEC ging 1961 die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (Abkürzung: OECD, englisch: Organisation for Economic Co-operation and Development) hervor, welche bis heute existiert.

Vorläufer der Europäischen Union

Initiiert durch den Schuman-Plan wurde 1952 die Europäische Gesellschaft für Kohle und Stahl (EGKS, auch Montanunion genannt) gegründet. Sie bestand bis 2002 und gilt als der erste Vorläufer der heutigen Europäischen Union. Gründungsmitglieder der Organisation waren Belgien, die Bundesrepublik Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg und die Niederlande.

Am 25. März 1957 unterzeichneten die Mitglieder der EGKS die Römischen Verträge, durch die die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und die Europäische Atomgemeinschaft (EURATOM) gegründet wurden. Seit dem Fusionsvertrag von 1967 wurden die beiden Organisationen unter dem Begriff "Europäische Gemeinschaften" (EG) zusammenfasst. Das Ziel der Römischen Verträge war es, einen europäischen Binnenmarkt zu schaffen.

Nachdem die Pläne der OEEC zur Schaffung einer Freihandelszone gescheitert waren, wurde eine kleinere Freihandelszone errichtet: die Europäische Freihandelsassoziation. Mitglieder waren westeuropäische Länder, die nicht Mitglied der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft waren.

1968 gelang es den Europäischen Gemeinschaften, eine Zollunion innerhalb der EG-Staaten zu schaffen. Dies brachte eine Abschaffung der Binnenzölle und außerdem einen Beschluss über einen gemeinsamen Zolltarif gegenüber Drittländern mit sich.

1972 wurde dann die "Währungsschlange" (Europäischer Wechselkursverband) eingeführt und kurz darauf 1979 ein Europäisches Währungssystem.

Mit der 1986 unterzeichneten Einheitlichen Europäischen Akte wurde der Weg zur Errichtung eines europäischen Binnenmarktes geebnet, welcher dann, kurz nach dem Vertrag von Maastricht zum 1. Januar 1993 verwirklicht wurde. Das schon 1985 unterzeichnete Schengener Abkommen trat 1995 in Kraft. Im sowjetischen Machtbereich wurde 1949 der Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe gegründet und 1991 infolge des Falls des Eisernen Vorhangs aufgelöst.

1999 wurde mit dem Euro eine gemeinsame Währung in 14 europäischen Staaten als Buchgeld eingeführt. Ab dem Jahr 2002 konnte der Euro als Bargeld benutzt werden. Im Jahr 2022 konnte man in 25 europäischen Staaten mit dem Euro bezahlen.

Politische Europäische Integration nach dem Zweiten Weltkrieg

Die politische Europäische Integration begann mit der Züricher Rede von Winston Churchill am 19. September 1946. In dieser sprach er von den "Vereinigten Staaten von Europa" und wurde kurz darauf 1949 zum Mitbegründer des Europarats.

Abbildung 2: Winston Churchill

Der Europarat war zunächst für ein breites Aufgabenfeld verantwortlich. Er half bei der Beratung von Fragen gemeinsamer Interesse, kümmerte sich um zwischenstaatliche Abkommen und förderte außerdem die wirtschaftliche, soziale, kulturelle, wissenschaftliche und militärische Zusammenarbeit sowie den Schutz und die Fortentwicklung der Menschenrechte und Grundfreiheiten.

Der Kern der Europäischen Integration ist die Aussöhnung und die Zusammenarbeit von Frankreich und Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg, dessen Höhepunkt erreicht wurde, als der Deutsch-Französische Freundschaftsvertrag (Élysée Vertrag) 1963 von de Gaulle und Adenauer unterzeichnet wurde. Darin wurden regelmäßige Konsultationen vereinbart, sowie die Zusammenarbeit in Jugend- und Bildungsangelegenheiten.

Die erste gesamteuropäische Organisation war die Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, die von 1973 bis 1975 in Helsinki tagte. 1995 entstand daraus die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, in der neben allen europäischen Staaten, auch die USA, Kanada und zentralasiatische Nachfolgerstaaten der UdSSR Mitglied waren.

Militärische Europäische Integration nach dem Zweiten Weltkrieg

Mit dem Brüsseler Pakt wurde 1948 die Westunion gegründet, die ein Verteidigungsbündnis zwischen Belgien, den Niederlanden, Luxemburg, Frankreich und Großbritannien mit sich brachte. Aus der Westunion entstand 1949 die NATO. 1954 wurde die Westunion dann in die Westeuropäische Union umbenannt, nachdem durch den Pariser Vertrag auch die Bundesrepublik Deutschland und Italien beigetreten waren. Das Aufgabenfeld der Westeuropäischen Union beschränkte sich auf die Rüstungskontrolle.

1952 stand auch die Gründung einer Europäische Verteidigungsgemeinschaft im Raum, die allerdings nicht zustande kam.

Im sowjetischen Machtbereich wurde 1955 der Warschauer Pakt gegründet. Er galt als Gegenspieler zur NATO und wurde 1991 nach dem Fall des Eisernen Vorhangs aufgelöst.

Gründung der Europäischen Union

Aus den Europäischen Gemeinschaften wurde 1992 mit dem Vertrag von Maastricht die Europäische Union gegründet. Damit einher ging der Ausbau der vorherigen Wirtschaftsgemeinschaft zu einer politischen Union. Dieser Ausbau sorgte für die drei Pfeiler der EU: die Verträge der Europäischen Gemeinschaften, eine Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik und polizeiliche sowie justizielle Zusammenarbeit. Zusätzlich wurde am 01. Januar 1993 ein gemeinsamer Binnenmarkt eingerichtet.

Der Vertrag von Amsterdam stärkte 1997 die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik sowie die innenpolitische justizielle Zusammenarbeit.

Der Vertrag von Nizza sollte die EU 2001 auf die Osterweiterung vorbereiten, bei der 2004 die zehn Staaten Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn und Zypern der EU beitraten. 2009 trat dann der Vertrag von Lissabon in Kraft, nachdem der Vertrag über die Verfassung für Europa gescheitert war.

Europäische Integrationsmodelle

Viele Institutionen und Organisationen, die durch die Europäische Integration entstanden sind, richten sich nach dem Prinzip des Intergouvernementalismus. Dies bedeutet, dass lediglich die Regierungen beziehungsweise gewählten Vertreterinnen und Vertreter eines Landes zwischenstaatlich zusammenarbeiten.

Auch in der Europäischen Union existiert eine solche intergouvernementale Zusammenarbeit in einigen Bereichen, wie zum Beispiel der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik oder bei der polizeilichen und justiziell Zusammenarbeit.

Zusätzlich dazu existieren mittlerweile in den Politikbereichen der ehemaligen Europäischen Gemeinschaften, wie zum Beispiel in der Wirtschaftspolitik, neue Formen der Zusammenarbeit.

Diese zeichnen sich nicht mehr nur durch die Zusammenarbeit zwischen den Regierungen einzelner Staaten aus, sondern es haben sich Institutionen wie das Europäische Parlament gebildet, welche direkt von allen Bürgerinnen und Bürgern der Europäischen Union gewählt werden. Die Zusammenarbeit läuft in diesen Bereichen also nicht mehr zwischenstaatlich, sondern "überstaatlich" ab. Diese Form der Zusammenarbeit heißt Supranationalität.

Da das Ziel der Europäischen Integration, wie bereits in den Gründungsverträgen der WEU und EWG beschrieben, ein "immer engerer Zusammenschluss der Europäischen Völker" ist, stellt sich natürlich die Frage, wie dieser immer engere Zusammenschluss in den nächsten Jahren aussehen könnte. In den folgenden Absätzen findest Du eine Übersicht über die bekanntesten Europäischen Integrationsmodelle für die Zukunft.

Europäischer Bundesstaat

Die Idee eines Europäischen Bundesstaates stellt die am weitesten fortgeschrittene Möglichkeit der Europäischen Integration dar. Nach dieser würde zum Beispiel die Europäische Union auf Grundlage einer gemeinsamen europäischen Verfassung zu einem gemeinsamen Staat zusammenwachsen. Die meisten Aufgaben und Kompetenzen der teilnehmenden Länder würde bei der Einführung eines solchen Bundesstaates auf eine höhere europäische Ebene gehoben werden.

Die nationalen Regierungen der teilnehmenden Länder würden nur noch auf einem vergleichbaren Level wie die Landesregierungen in den Bundesländern Deutschlands agieren und somit deutlich an Bedeutung verlieren.

Ähnliche oder gänzlich gleiche Ideen unter einer anderen Bezeichnung sind die "Vereinigten Staaten von Europa" oder die Idee einer "Europäischen Republik".

Staatenverbund

Die Idee eines europäischen Staatenverbundes war lange Zeit die bestimmende im europäischen Integrationsprozess. Im Wesentlichen besagt diese, dass die europäischen Staaten zwar in verschiedenen Fragen zusammenarbeiten und gewisse Entscheidungen zusammentreffen, das sogenannte "Letztentscheidungsrecht" aber weiterhin bei den nationalen Regierungen liegt.

Damit einher geht, dass alle Entscheidungen in einem solchen Staatenverbund einstimmig getroffen werden müssen. Da in diesem Fall die Entscheidungen in einer solchen Organisation nicht mehr von der Legislative, sondern von den nationalen Regierungen (Exekutive) getroffen und diese nicht mehr richterlich (durch die Judikative) überprüft werden können, besteht ein Demokratiedefizit.

Die reine Form eines Staatenverbundes hat die EU mittlerweile durch Institutionen wie das Europäische Parlament oder die Europäische Kommission überschritten.

Ein berühmtes Beispiel für ein konkretes Konzept eines europäischen Staatenverbundes ist das von Charles de Gaulle 1960 vorgeschlagene "Europa der Vaterländer".

Europa der Regionen

Ein weiteres bekanntes Modell für die Fortentwicklung der Europäischen Integration ist das sogenannte Konzept des "Europas der Regionen". Nach diesem Konzept sollen zusätzlich zu den Entscheidungswegen, die innerhalb eines internationalen Staatenverbundes bestehen, eine dritte Entscheidungsstufe mit in den Entscheidungsprozess einbezogen werden.

Die Regionen Europas (in Deutschland die Bundesländer) sollen neben der europäischen und nationalen Entscheidungsebene gestärkt und sehr bürgernahe Politik in den Politikbereichen betreiben, welche regional geregelt werden können. Durch dieses Konzept soll das Demokratiedefizit, welches innerhalb eines Staatenverbundes ansteht, behoben werden.

Das größte Problem in der flächendeckenden Umsetzung dieses Konzeptes besteht aktuell darin, dass es innerhalb der EU außer in Deutschland, Österreich und Belgien kaum Mitgliedstaaten gibt, die politisch einflussreiche Regionen besitzen. Diese müssten also erst geschaffen werden, was mit einem massiven Kompetenzverlust der nationalen Regierungen in den Ländern einhergehen würde.

Differenzierte Integration

Unter dem Überbegriff "differenzierte Integration" werden eine ganze Reihe an Möglichkeiten für eine weitere Vertiefung des europäischen Integrationsprozesses zusammengefasst.

Der Grundgedanke hinter all diesen Konzepten besteht in der Ermöglichung einer vertieften Integration, für alle interessierten Staaten, während andere nicht interessierte Staaten nicht an diesem weiteren Integrationsprozess teilnehmen, allerdings weiterhin Teil des europäischen Projektes bleiben können und somit zum Beispiel nicht aus der Europäischen Union austreten müssen.

Die bekanntesten Konzepte einer differenzierten Integration findest Du in den nächsten Absätzen.

Europa der zwei Geschwindigkeiten

Nach dem Konzept "Europa der zwei Geschwindigkeiten" sollen beispielsweise alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union ein gewisses Ziel einer vertieften Integration erreichen wollen. Jedoch können sich einige Staaten beziehungsweise Gruppen an Staaten bei der Erreichung dieses Ziels mehr Zeit lassen als andere.

Europa à la carte

Das Konzept "Europa à la carte" ist recht ähnlich zum Konzept vom Europa der zwei Geschwindigkeiten. Der wesentliche Unterschied besteht darin, dass gar nicht alle Staaten probieren, dasselbe Ziel zu erreichen, sondern sich Staaten bewusst dazu entscheiden können, an gewissen Integrationsschritten nicht teilzunehmen.

Das wohl bekannteste Beispiel in der Umsetzung des Konzeptes ist die Einführung des Euros, an dem Länder wie Dänemark oder Polen nicht teilnehmen, obwohl sie Mitglied der Europäischen Union sind.

Für dieses Konzept gibt es zahlreiche andere Bezeichnungen, wie zum Beispiel "Opting-Out" oder "Europa mit nationalstaatlichen Sonderwegen".

Variable Geometrie

Das Konzept der "Variablen Geometrie" unterscheidet sich am stärksten von den beiden vorher beschriebenen Konzepten.

Im Wesentlichen beschriebt dieses, dass die Staaten, welche an der Europäischen Integration teilnehmen, variabel je nach Problemlage zusammenarbeiten. Das größte Problem bei diesem Konzept stellt die Unübersichtlichkeit und Uneinheitlichkeit dar, welche viele politische Prozesse erschweren und die demokratische Legitimität eines solchen Konzeptes gefährden würde.

Europäische Integration Zusammenfassung

Auffällig ist der unregelmäßige Verlauf der Europäischen Integration, bei dem immer wieder Phasen der Integrationsblockade auf Integrationsschübe folgen.

Außerdem ist die Europäische Integration ein selektiver asymmetrischer Prozess. Zwar gibt es viele Ideen und Konzepte für Integrationsschritte, Reformen und Visionen der Integration, aber nur wenige dieser Konzepte erreichen einen Konsens unter den Entscheidenden. So kam es zum Beispiel dazu, dass bereits früh ein hohes Maß an wirtschaftlicher Integration erreicht war, Außen- und Sicherheitsfragen und Sozialpolitik dafür aber hinterherhinken.